Leistungsumfang
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem, zum Zeitpunkt der Bestellung
aktuellen Vertrages, wie er unter www.kp-networks.com abrufbar ist.
Vertragsbeginn, Vertragsende
Der Vertrag zwischen dem Vermieter und dem Kunden kommt immer erst durch die
Annahme des Kundenantrages durch die KP-Networks GbR zustande. Die
Benachrichtigung der Vertragsannahme dem Kunden gegenüber erfolgt per E-Mail
oder Fax. Minderjährige dürfen die von der KP-Networks GbR angebotenen Dienste
nicht ohne die Zustimmung der Erziehungs- berechtigten nutzen. Zur gegenseitigen
Absicherung verpflichtet sich der Kunde alle im Vertrag geforderten Daten
korrekt anzugeben. Spätestens mit dem Tag der Freischaltung und der Erbringung
von Leistungen durch die KP-Networks GbR entsteht zwischen dem Kunden und der
KP-Networks GbR die Zahlungsverpflichtung.
Sowohl der Kunde als auch die KP-Networks GbR können das Vertragsverhältnis
jederzeit und ohne Angabe von Gründen mit der auf dem Vertrag ausgewiesenen
Frist kündigen. Sollte die Kündigungsfrist nicht näher spezifiziert sein, so
gilt eine Kündigungsfrist von zwei Wochen zum Monatsende. Verspätet eingehende
Kündigungen werden automatisch zum Ende des nächsten Monats bearbeitet.
Die KP-Networks GbR kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie
Zusatzleistungen jederzeit fristlos wieder einstellen. Zur Mitteilung der
Einstellung genügt eine Benachrichtigung per Mail.
Eine Kündigung seitens des Kunden bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform
per Brief oder Fax. Die Kündigung muss die Personen- und Kundendaten des Kunden
enthalten und muss zu ihrer Wirksamkeit handschriftlich unterzeichnet sein.
Der Kunde kann auf Wunsch auf ein anderes durch die KP-Networks GbR
angebotenes Angebot wechseln, sofern verfügbar und technisch möglich. Ein
Wechsel zu einem preiswerteren Angebot ist zum Ende des vorausbezahlten
Zeitraumes möglich. Der Wechsel auf ein Angebot mit höherem Entgelt ist
jederzeit möglich. Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt
schnellstmöglich. Die Berechnung des höheren Entgelts erfolgt ab dem Termin der
Umstellung.
Die KP-Networks GbR ist berechtigt aus dem Angebotswechsel resultierende
Forderungen ebenfalls per Lastschrift einzuziehen. Gutschriften werden mit
zukünftigen Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig die für
das neu gewählte Angebot angegebene Kündigungsfrist.
Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein
wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstössen
gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Nichterfüllbarkeit des Vertrages
vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die KP-Networks GbR
berechtigt den Zugang zu den bereitgestellten Leistungen sofort zu verwehren.
Die KP-Networks GbR kann auch in diesem Fall hinterlegte Daten oder Inhalte ohne
Setzung einer Frist sperren und löschen.
Support & Kommunikation
Der normale Weg der Kommunikation erfolgt über Mail, in Ausnahmefällen kann
auch Telefon oder Telefax verwendet werden. Aufträge und Auftragsbestätigungen
erfolgen jedoch immer in schriftlicher Form, in der Regel per Mail. Nicht unter
den normalen Support fallen die Unterstützung zur Einrichtung von Skripten,
PERL/PHP, Programmierung und ähnliches.
Beschwerden über fehlerhafte Leistungen, technischen Support und sonstige
Fragen senden Sie bitte an support@kp-networks.com oder an unsere Postanschrift.
Mails die aufgrund fehlerhafter Angaben nicht zugestellt werden können,
entbinden den Kunden nicht von seinen Verpflichtungen. Die KP-Networks GbR kann
ggf. Pflichten und Rechte aus diesem Vertrag an Dritte weitergeben. Sollte der
Kunde in einer Frist von 7 Tagen nicht in schriftlicher Form widersprechen, wird
der übertrag wirksam.
Entgelte
Die in den Preisinformationen genannten Preise verstehen sich inklusive der
gesetzlichen Mehrwertsteuer. Es gelten die jeweils zum Vertragsabschluss
gültigen und auf den Internetseiten öffentlich publizierten Preise für den
jeweiligen Leistungsumfang. Rabatte und Abzüge bedürfen ebenso der
Schriftlichkeit wie auch änderungen, Erweiterungen oder Verminderungen
ausschliesslich auf schriftlichen Vereinbarungen beruhen.
Die Nutzung der durch KP-Networks GbR bereitgestellten Produkte erfolgt zu
den jeweils gültigen Entgelten. Dabei handelt es sich entweder um ein
monatliches Pauschalentgelt oder ein vom Umfang der Nutzung des Angebots
abhängiges, variables Entgelt.
Die Rechnungsstellung erfolgt ausschliesslich per Mail. Eine Zusendung der
Rechnungen per Post erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden. Hierbei
entstehende Kosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
Die KP-Networks GbR behält sich eine änderung der Entgelte zum Beginn eines
neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem Kunden mindestens
vier Wochen vor Inkrafttreten an seine, bei der Bestellung angegebene Mail
Adresse mitgeteilt. Eine Erhöhung der Entgelte bewirkt ein ausserordentliches
Kündigungsrecht des Kunden mit einer Frist von zwei Wochen zum Zeitpunkt des
Inkrafttretens der Erhöhung. Zum Zeitpunkt der Bestellung bekannte Erhöhungen
der Entgelte bedürfen keiner gesonderten Mitteilung und begründen kein
Sonderkündigungsrecht.
Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch überweisung, Moneybookers
oder Lastschrift. Der Kunde ermächtigt die KP-Networks GbR, wie auf dem Vertrag
näher spezifiziert, anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto des
Kunden einzuziehen. Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich
anfallende sowie variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom Kunden
mitgeteilte neue Bankverbindungen.
Der Kunde ist verpflichtet, die KP-Networks GbR bei voraussichtlichen
Zahlungsschwierigkeiten, rechtzeitig, d.h. mindestens 1 Woche vor Beginn des
nächsten Abrechnungszeitraumes, darüber per Mail zu informieren. Der Kunde
gerät 30 Tage nach Zugang der Rechnung automatisch in den gesetzlichen Verzug.
Von diesem Zeitpunkt an ist daher die offene Forderung mit 5% über dem jeweils
gültigen Basiszinssatz zu verzinsen und der Server zu sperren. Für jedes
Mahnschreiben wird von uns ein Betrag von 5,00 Euro vereinbart.
Sollte der Kunde per überweisung zahlen, so wird das bestellte Produkt
frühestens nach Zahlung der ersten kompletten Rate freigeschaltet. Die Zahlung
hat sofort nach Rechnungsstellung spätestens innerhalb 5 Tage auf das Konto der
KP-Networks GbR zu erfolgen, sofern nicht eine Einzugsermächtigung erteilt
worden ist. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn die KP-Networks GbR
über den Betrag verfügen kann.
Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen, befugt oder unbefugt
über seine Zugangsdaten verursachen, verantwortlich.
Verwendungsausschluss von selbst erstellten Inhalten oder eingesetzten
Programmen
Den Nutzern ist es untersagt, textliche, bildliche oder sonstige Inhalte in
das Programm des Vermieters einzubringen die gegen bestehende Gesetze verstossen.
Gleichfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte einzubringen, die in
unautorisierter Weise urheberrechtlich, markenrechtlich oder
wettbewerbsrechtlich geschütztes Material Dritter benutzen.
Nachfolgende Verwendungen sind ausdrücklich ausgeschlossen und führen zu
einer Sperre des jeweiligen Zugangs und/oder einer fristlosen Vertragskündigung,
wobei wir uns die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vorbehalten:
- Illegale, gewaltverherrlichende oder verhetzende Angebote und Inhalte
- Raubkopien aller Art sowie Links auf solche Inhalte oder Angebote
- Downloads von Raubkopien über unsere Server
- Audio- und /oder Videofiles ohne Erlaubnis des Urhebers
- Verbotene pornographische Inhalte
- Jegliche Form des Versandes von Massenmails
- Jegliche Form des unaufgeforderten Versandes von E-Mails zu Werbezwecken
- Jeder Versuch diesem System Schaden zuzufügen
- Jeder Versuch den Zugang missbräuchlich zu benutzen
Die KP-Networks GbR behält sich vor, Inhalte oder Programme die das
Regelverhalten oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen können, zu
sperren oder deren Betrieb im Einzelfall zu unterbinden.
Es ist dem Kunden generell untersagt, Server bzw. Dämonen zu starten, die die
Systemsicherheit beeinträchtigen sowie die Bandbreite übermässig beanspruchen
können. Eventuelle Ausnahmen werden nur nach Absprache mit der KP-Networks GbR
zugelassen.
Das Herunterladen oder Benutzen von sogenannten Exploits, Portscan-, Flood-
bzw. DDoS-Programmen, Cracks und ähnlichen Hackerprogrammen ist über den Zugang
der KP-Networks GbR ausdrücklich verboten. Sollten solche Programme dennoch
benutzt werden, behält sich die KP-Networks GbR vor, den Vertrag ohne Angaben
von Gründen fristlos zu kündigen sowie rechtliche Schritte gegen den Nutzer
einzuleiten. Eventuelle Ansprüche Dritter werden an der betroffenen Kunden
weitergeleitet.
Die KP-Networks GbR behält sich das Recht vor, Prozesse, die eine
überdurchschnittlich hohe CPU-Belastung verursachen oder die
überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher (RAM) verbrauchen, zu beenden.
Ausgenommen sind hier Root- oder Kundeneigene-Server.
Verantwortung des Kunden für Inhalte
Der Kunde ist verpflichtet, die Angebote der KP-Networks GbR sachgerecht zu
nutzen. Der Kunde ist für alle seine Inhalte selbst verantwortlich, auch wenn
diese durch Dritte über seinen Account publiziert oder produziert wurden. Eine
überwachung oder überprüfung der Inhalte durch die KP-Networks GbR findet nicht
statt.
Die KP-Networks GbR überprüft die Inhalte der Kunden nicht dahingehend, ob
Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt sind. Der Kunde ist damit
einverstanden, dass der Zugriff auf die von Ihm erstellten Inhalte im Falle
einer Erhebung von Ansprüchen Dritter bis zur Klärung gesperrt werden. Sollte
die KP-Networks GbR eine Sperrung vornehmen müssen, ist der Kunde dennoch
leistungspflichtig. Der Kunde hält die KP-Networks GbR ferner von Forderungen
Dritter sowie entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
Dem Kunden ist bekannt, dass für die Sendung und/oder Veröffentlichung von
lizenzpflichtiger und urheberrechtlich geschützter Musik eine gesonderte
Vereinbarung zwischen dem Kunden und der GEMA (Gesellschaft für Musikalische
Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) sowie der GVL
(Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten) benötigt wird und
verpflichtet sich vor Beginn der Sendung von lizenzpflichtiger und
urheberrechtlich Geschützter Musik eine entsprechende Vereinbarung mit den oben
genannten Gesellschaften abzuschliessen.
Die Sendequalität (Bitrate) ist, wie in den Angeboten sowie der
Leistungsbeschreibung angegeben, bei den Radiostream-Angeboten auf einen
maximalen Wert begrenzt. Innerhalb der vereinbarten minimalen und maximalen
Bitraten steht es dem Kunden frei die Sendequalität nach seinen Wünschen
anzupassen. Die Nutzung einer höheren als der vereinbarten Bitrate kann zu einer
Abschaltung des Zugangs führen. Als Sendeformat wird zwischen den Parteien das
PLS Format vereinbart.
Sollten Bots/Bouncer eines Kunden in ein Botnet gelinkt sein, so ist der
Kunde für das Verhalten des gesamten Botnets mit verantwortlich.
Die KP-Networks GbR ist berechtigt IRCD Accounts zeitweise oder dauerhaft zu
sperren, sofern diese an IRC Netzwerke gelinkt sind, deren eindeutiger Sinn
ausschliesslich der Austausch von Raubkopien, so genannten "warez", ist.
Haftungsbeschränkungen
Die KP-Networks GbR haftet nur für Schäden, die von Mitarbeitern, ihren
gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft
vertragliche wie auch ausservertragliche Ansprüche des Kunden gegenüber dem
Provider. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die KP-Networks GbR haftet nicht für die korrekte Funktion von
Infrastrukturen oder übertragungswegen des Internets, die nicht im
Verantwortungsbereich der KP-Networks GbR oder deren Erfüllungsgehilfen liegen.
Die maximale Haftung wird in jedem Fall auf das 1-fache des Auftragswertes
beschränkt.
Die KP-Networks GbR ist nicht in der Lage, alle bei der Bestellung
angegebenen Daten des Kunden auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Im Falle einer
absichtlichen Falschangabe der Kundendaten wird der Vertrag nichtig. Eine
Rückerstattung von bereits gezahlten Entgelten wird nicht vorgenommen und alle
Daten auf dem Account des Kunden werden umgehend gelöscht. Unbetroffen hier von
sind offene Ansprüche der KP-Networks GbR gegenüber dem Kunden.
Verzicht auf Schadensersatzansprüche
Mit dem Aufrufen der Onlineangebote der KP-Networks GbR oder der Benutzung
der Daten aus dem Angebot der KP-Networks GbR verzichten die Nutzer auf jegliche
Ansprüche gegen die KP-Networks GbR, die sich aus diesem Vorgang ergeben können.
Insbesondere verzichten die Nutzer auf Ansprüche wegen etwaiger Fehlfunktionen
an ihrem Rechner (z.B. Bugs, Löschungen, Viren, Defekte, Diebstahl, Zerstörung,
unberechtigter Zugriff oder Veränderung von Daten) sowie Verletzung oder
Beschädigung ihrer sonstigen Hard- oder Software im Zusammen- hang mit der
Nutzung der Onlineangebote und der dort angebotenen Dienste. Dasselbe gilt für
jegliche Probleme und Fehlfunktionen bei Computer-Systemen, Servern, Providern
oder Computerzubehör in Verbindung oder als Ergebnis des Nutzungsvorgangs.
Keine Gewährleistung / Haftung für Drittinhalte
Die KP-Networks GbR übernimmt keine Gewährleistung oder Haftung für
textliche, bildliche oder sonstige Inhalte, die über Dritte (z.B. Email,
Hyperlink, Chat-Rooms, Forumsbeiträge, Sub- Domains) durch die Onlineangebote
der KP-Networks GbR zugänglich sind.
Verschwiegenheitspflicht des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet alle ihm zur Nutzung und Erfüllung des Vertrages
übermittelten Passwörter streng vertraulich zu behandeln. Sollten die Passwörter
durch Dritte genutzt werden, so ist der Kunde verpflichtet, alle daraus
entstehenden Kosten oder Schadenersatzansprüche selber zu tragen. Von
Ansprüchen, die aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten eingefordert
werden, stellt der Kunde die KP-Networks GbR ausdrücklich frei.
Datenschutz
Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit den Kunden
betreffen, gemäss dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten. Die KP-Networks GbR
weist gemäss §33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten im Rahmen der
Vertragsdurchführung gespeichert werden und gegebenenfalls an beteiligte
Kooperationspartner, Erfüllungsgehilfen und Dienstleister der KP-Networks GbR in
notwendigem Umfang weitergeleitet werden. Ansonsten werden personenbezogene
Daten nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Kunde hierzu einwilligt
oder eine Rechtsvorschrift dies erlaubt. Das abrechnungsrelevante
Nutzungsvolumen wird vom Betreiber der Internet-Infrastruktur im notwendigen
Umfang erfasst und an den Provider zu Abrechnungszwecken übermittelt. Der
Provider ist berechtigt, solche zur Abrechnung relevanten Daten dauerhaft zu
speichern.
Sonstiges
Der KP-Networks GbR steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des
technischen Fortschritts auch neue bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren
oder Standards, als bei der Bestellung zunächst vereinbart zu verwenden, sofern
dem Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Die KP-Networks GbR ist
berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von
Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen. Die KP-Networks GbR
ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und die mit der
Durchführung beauftragten Dienstleister und Erfüllungsgehilfen jederzeit ohne
gesonderte Mitteilung zu wechseln, sofern dem Kunden hierdurch keine Nachteile
entstehen. Der Kunde versichert der KP-Networks GbR, dass die gesamten
angegebenen Daten, insbesondere seinen Namen, seine Adresse, seine
Telefonverbindungen und seine Bankverbindungsdaten, sowohl richtig als auch
vollständig angegeben wurden. Der Kunde ist verpflichtet, änderungen von
Adressangaben, Kontoverbindungen oder Mail-Adressen unverzüglich per Brief; Mail
oder Fax an die KP-Networks GbR zu melden. Hierbei müssen die Zugangsdaten
ebenfalls angegeben werden. Durch nicht rechtzeitig mitgeteilte Daten
entstandene finanzielle Schäden werden dem Kunden durch die KP-Networks GbR in
vollem Umfang in Rechnung gestellt.
Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beantragt, keinen Anspruch auf eine
eigene IP- Adresse, einen eigenen physischen Server für seine Inhalte oder eine
ihm dediziert zugewiesene Bandbreite. Der Betrieb erfolgt zur notwendigen
Kostenreduktion auf leistungsfähigen Servern mit einer dem Server angemessenen
Anzahl IP-Adressen sowie einer insgesamt für den Server verfügbaren Bandbreite.
Hierdurch können Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden zur Verfügung
stehenden Bandbreite auftreten.
Ergänzende Bestimmungen, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Abweichung von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende
Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform oder der ausdrücklichen
schriftlichen Bestätigung durch die KP-Networks GbR. Mit dem Aufruf der
Onlineangebote erkennen die Nutzer diese AGB bzw. Nutzungsbedingungen an. Ohne
eine solche Anerkennung der AGB ist eine Nutzung der bereitgestellten
Onlineangebote und der angebotenen Dienste nicht erlaubt. Etwaige
entgegenstehende AGB des Nutzers werden hiermit ausdrücklich nicht anerkannt.
Alle unser angebotenen Leistungen und Angaben sind freibleibend.
Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder sollte der Vertrag
unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht
berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt,
die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung in rechtswirksamer Weise
wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
Die aktuellen AGB gelten immer, auch für alle zukünftigen Verträge. Sollten
die AGB der KP-Networks GbR geändert werden, so werden die neuen Regelungen 14
Tage nach deren Veröffentlichung auf den Onlineangeboten der KP-Networks GbR
rechtswirksam in alle darauf folgenden Rechtsgeschäfte einbezogen es sei denn,
der Kunde erklärt schriftlich innerhalb dieser Frist seinen begründeten
Widerspruch gegenüber der KP-Networks GbR.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten
Leistungen, einschliesslich möglicher Rückgewährungsansprüche wird der Firmensitz
der KP-Networks GbR vereinbart. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten die nicht zu
den §4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehören und mit juristischen Personen
des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand alle aus dem Vertrag sich
ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschliesslich Wechsel und Scheckklagen, der
Firmensitz der KP-Networks GbR vereinbart. Wir sind dennoch berechtigt auch am
Sitz des Kunden zu klagen. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches
Recht.
Stand 01.06.2014
Widerrufsrecht
- Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird auch durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden
Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung),
bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsschluss und auch insgesamt nicht vor
Erfüllung unserer Informationspflichten gemäss Artikel 246 § 2 in Verbindung
mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäss § 312g Abs. 1 Satz
1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der
Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
KP-Networks GbR
Thomas Wiedemann
Fabrikstrasse 10
47119 Duisburg
E-Mail: support@kp-networks.com
Telefax: 0203/7389726
Widerrufsfolgen
- Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z. B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für
die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf
einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
- Bei der Erbringung von Dienstleistungen kann der Widerruf dazu führen,
dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum
Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt
für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
III. Besondere Hinweise
- Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z. B.
Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für
die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf
einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmässigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang.
- Bei der Erbringung von Dienstleistungen kann der Widerruf dazu führen,
dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum
Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von
Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt
für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns
mit deren Empfang.
III. Besondere Hinweise
- Bei der Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht
vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen
Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Das Widerrufsrecht ist gemäss § 312d Abs. 4 Nr.1 BGB mit der
Softwarefreischaltung auf Ihren Wunsch hin sowie mit Zusendung der dafür
erforderlichen Daten an uns ausgeschlossen.
- Die europäische Online-Streitbeilegungsplattform ("OS-Plattform") wird nach Bereitstellung durch die EU-Kommission über das Portal "Ihr Europa" (http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) zugänglich sein.